Überfälliger Vorstoß: Die Löschfrist für Mediatheken gehört abgeschafft

Das Berliner Abgeordnetenhaus stimmt dafür, die Onlineangebote von ARD und ZDF nicht mehr nach sieben Tagen offline zu nehmen. Das wird seit dem Jahr 2009 so praktiziert.

Das Berliner Abgeordnetenhaus hat einen gemeinsamen Antrag von drei Fraktionen angenommen, der die Sieben-Tage-Frist für Inhalte des öffentlich-rechtlichen Internetangebots abschaffen will. Seit dem Jahr 2009 setzt der Rundfunkstaatsvertrag den Onlineangeboten von ARD, ZDF und Deutschlandradio Zeitgrenzen. Sie dürfen Audio- und Videobeiträge in der Regel nicht länger als sieben Tage online lassen, danach sind Beiträge oft nicht mehr auffindbar – eine Praxis, die dem breitenwirksamen Durchbruch des Nutzungsprinzips Mediathek bislang einen Riegel vorgeschoben hat.

In dem Antrag der Fraktionen der Piraten, Linken und Grünen wird gefordert, in Verhandlungen mit den anderen Bundesländern und der Europäischen Union darauf hinzuwirken, dass Beitragszahler die “öffentlich-rechtlichen Telemedienangebote über die im Rundfunkstaatsvertrag bisher noch festgeschriebene Sieben-Tage-Frist hinaus abrufen können – online und mobil. Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten sollen im Internet Nachrichten, Informationen, Kultur und Unterhaltung anbieten können. Der Schwerpunkt soll auf Bewegtbildern beziehungsweise Tonmitschnitten liegen. Texte sollen die Angebote im Netz angemessen beschreiben, einordnen und ergänzen können. Dieses Angebot ist auch für einen barrierefreien Zugang für Menschen mit Behinderung unverzichtbar.”

Für den geneigten Nutzer ist nicht immer eine klare Logik erkennbar, wenn etwa die letzten Sendungen von Formaten wie We love Lloret noch Wochen später auf allen Endgeräten problemlos ansehen kann, eine ARD-Reportage über den US-Wahlkampf oder die letzte Bundestagsdebatte aber nach sieben Tagen nirgends mehr legal zu finden ist.

Die unterschiedlichen Zeitspannen sind nur zum Teil in rechtlichen Festlegungen begründet. Wenn etwa ein Beitrag von einer externen Produktionsfirma erstellt worden ist, liegen die Rechte für die Onlinevermarktung je nach Vertrag nicht automatisch auch bei dem Sender, der ihn ausgestrahlt hat. Manchmal liegt die Entscheidung über die Dauer, für die ein Beitrag online angeboten wird, auch beim Moderator einer Sendung. So soll es Frank Plasberg wichtig sein, dass sein “Hart aber fair” auch noch ein Jahr im Nachhinein zu sehen sei, Günther Jauch soll aber darauf drängen, dass nur die jeweils aktuelle Ausgabe seines Polittalks vom vorherigen Sonntagabend noch verfügbar sei. Noch bevor die neue Sendung startet, muss die vorherige gelöscht werden.

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